Linke Zusammenschlüsse und Zerwürfnisse

In der Zeitschrift sozialismus.info, magazin für marxistische theorie und praxis, die von der Sozialistischen Alternative um Sascha Stanicic und Lucy Redler herausgegeben wird, widmet sich in der neuen Ausgabe (Nr. 12) u.a. ein Artikel der Geschichte des Trotzkismus, in dem auf die Auseinandersetzung verschiedener linker Organisationen eingegangen wird. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Positionen als konkurrierenden Organisationen empfundener und auch tatsächlich konkurrierender Organisationen ist nämlich nicht die Regel. Bei den Stalinisten von MLPD und DKP schon gleich nicht, ein Blick auf die Linkspartei genügt allerdings auch schon, um den Prototyp linker Ignoranz zu vor sich zu haben. Schon deren Bezeichnung als »DIE Linke« ist eine anmaßende Unverschämtheit gegen all die, die sich um Gesellschaftskritik sozialer Art kümmern.  Einen Vorwurf, den man seitens dieser Partei von drüben, aus der Ostzone, immer wieder hört, ist der, der beklagt, daß Linke in Westdeutschland immer so zerstritten seien. Deshalb sei es quasi nötig oder zumindest vorteilhaft, einen Deckel daraufzusetzen unter den alle schlüpfen können, die guten Willens sind, d.h. endlich richtigen Erfolg haben wollen und das heißt wiederum mit einer Fraktion in einem Parlament abhocken zu können, ja womöglich noch in Koalitionsverhandlungen zu gelangen, ausgerechnet mit der SPD beispielsweise, über deren reaktionären Charakter man sich insbesondere in der Ostzone nach wie vor gerne hinwegtäuscht. Parlamentarisches Herumgeeiere ist denn auch schon der Hauptinhalt, für den die Linkspartei agitiert. Der reaktionäre Charakter von Parlamentsfraktionen sozialdemokratischer Art ist der SAV nicht verborgen geblieben, wenn sie der »Gruppe Arbeitermacht« vorwirft, die SPD als Koalitionspartner - ganz abgesehen davon, daß diese Frage eh so fiktiv ist, wie eine Parteigründung auf dem Mond - nicht ausschließen zu wollen, weil sie die nach wie vor als Arbeiterpartei betrachtet, wobei jene Arbeitermacht nicht die einzige ist.

Der Artikel der SAV macht klar, wie wenig Trotzki zu heutigen Fragen beitragen kann, war er doch mit den nötigsten Fragen der damaligen Sowjetunion befaßt, für ihn war die politische Revolution der Verteidigung der Sowjetunion untergeordnet: "Ein Sturz des Stalinismus mit dem Ergebnis der Restauration des Kapitalismus war nicht erstrebenswert. Allerdings wurde die Bürokratie immer mehr zur Fessel für die Planwirtschaft und vergrößerte damit die Gefahr der Restauration des Kapitalismus." (sozialismus.info, S.33)  Inwiefern? Die Staatsräson hat ihre eigenen Erfolgskriterien, die emanzipiert von den Interessen der Arbeiterklasse existieren. Aufgrund dessen hat sich die Gefahr einer grundsätzlichen Änderung der Staatsräson als begründet erwiesen.  Insofern verbietet es sich einer Staatskritik weniger Aufmerksamkeit zu widmen als der der (bloßen) Ökonomie kapitalistischer Sorte. Da der Realsozialismus sich mittlerweile selber erledigt hat, ist es müßig, über die Strategie Trotzkis oder eine andere, möglicherweise erfolgreichere zu spekulieren. Man braucht der UdSSR nicht nachzutrauern, weil Stalin, Chrustschow und alle weiteren ihrer Staatsführer prinzipiellen Fragen ignorant gegenübergestanden haben. Wie ein demokratischer Staat betrachteten sie ihre Gewalt als schlagendes Argument, das jedes weitere so gut wie erübrigt. Damit schafften sie es freilich kaum, den Imperialismus zu beeindrucken, geschweige denn, ihre Arbeitermassen zu Einsichten marxscher Art zu bringen. Letzteres hielten sie sowieso für das Überflüssigste der Welt, weil das Proletariat mit seinen Wunschvorstellungen hinsichtlich gerechter Herrschaft in seiner ihm nicht zu Unrecht unterstellten moralischen Integrität jeder Kritik enthoben war.

Über das Ende der Sowjetunion entstanden freilich Kontroversen. Diese und andere Spekulationen über Perspektiven des Sozialismus machen zugleich den Fehler dieser Art Auseinandersetzungen klar, die zwangsläufig zu Zerwürfnissen führen müssen. Denn über nicht beweisbare, auf die Zukunft bezogene Interpretationen des (Welt-)Geschehens läßt sich prima streiten und sich darüber zerstreiten. Sie berühren aber nicht den Kern der Sache. So erwähnt die Zeitschrift beispielsweise das CWI (committee for a workers' international), welches 1988 eine Restauration des Kapitalismus für möglich hielt (S. 34). Angesichts der marktwirtschaftlichen Reformen, die in der Sowjetunion damals schon unterwegs waren, ist dies einigermaßen seltsam, weil unterstellt wird, daß die Sowjetunion doch noch bestrebt war bzw. hätte sein sollen, quasi in Richtung Sozialismus zu gehen, doch irgendwie »unwirkliche« Kräfte sie zum Verlassen des richtigen Weges geführt hätten. Man mag so etwas leicht überlesen, wenn man der Meinung anhängt, recht hat, wem »die Geschichte« recht gibt. Nun ist »die Geschichte« keinerlei Subjekt, welches Interessen kennt oder sich an Interessen orientiert, deren Zeit sie gekommen beziehungsweise gegangen sieht. Die Geschichte ist nichts als ein (höherer) Rechtfertigungstitel bürgerlicher Herkunft.

Der nächste Fehler besteht dann darin, an die irgendwie schicksalshaft hereinbrechenden Ereignisse (wieder) anzuknüpfen - mit einer richtigen Interpretation. Zu welch willkürlichen und widersprüchlichen Schlußfolgerungen man dabei gelangen zeigt folgendes Beispiel: "Zum Beispiel lehnte die deutsche Organisation der Internationalen Sozialistischen Tendenz (IST), die Sozialistische Arbeitergruppe (SAG, die Vorläuferorganisation von Linksruck und Marx21), im Winter 1989/90 die Wiedervereinigung ab, weil diese eine Stärkung des deutschen Imperialismus bedeutete. Wenige Monate später befürwortete sie sie, weil sie die DDR als (staats)kapitalistisch betrachtete und eine Vereinigung dadurch nicht als Mittel zur Restauration des Kapitalismus. Für die IST/SAG waren die Ereignisse 1989 bis 1991 kein historischer Rückschritt, sondern ein Schritt zur Seite." (S.34) Wäre es ein wirklicher Rückschritt gewesen, wäre ja nichts geringeres als das Weltbild der Vereinigung, der HISTOMAT (historischer Materialismus) in Frage gestanden, nach dem sich die Geschichte positiv, also letzlich immer im Sinne der unterdrückten Klassen entwickelt. Diesen der Geschichte innewohnenden Automatismus – trotz dem Ableben des Realsoz hochgehalten, als wäre er nicht dessen Ideologie gewesen, zu deren Verbreitung er dummerweise seinen zeitweiligen Erfolg auf dem Felde durchgesetzter Staatsgewalt ins Feld geführt hatte – diesen Automatismus also wollte man sich vom imperialistischen Kapitalismus nicht einfach nehmen und durch die reale Entwicklung widerlegen lassen. Soviel Dogmatik mußte einfach sein, um sich als sozialistische Organisation selbstzuvergewissern. Der vorgetragene Standpunkt wird zwar von der Zeitschrift zurückgewiesen, bloß wie! Er stellt der Spekulation, die Massenbewegung in der DDR hätte mit der BRD-Regierung etwas für sie Positives, also gleichsam etwas wirklich Sozialistisches aushandeln sollen, eine andere Spekulation gegenüber, nach der die Massen ja erst einmal einer sozialistischen Perspektive bedurft hätten (mit der sie die irgendwie blöde DDR einfach nicht ausgestattet hatte).  Bei soviel Konjunktiv stellt sich doch die Frage, was war die Wahrheit der Vorkommnisse? Darüber zu fantasieren, was sie alles nicht wahr, ist doch wirklich müßig!

Wie eine linke Organisation in aller ihrer ML-Dogmatik tickt, kann man auch im nächsten Schritt verfolgen: "Hinter den Kontroversen innerhalb des CWI zur Wiedervereinigung steckte, daß ein Teil der Mitglieder sich an alte Formeln klammerte und nicht auf die grundlegend geänderte Lage einstellte. Daher war die Auseinandersetzung ein Vorspiel für den Fraktionskampf 1991/1992, der zur Abspaltung der Minderheitsgruppe um Ted Grant und Alan Woods (der heutigen Internationalen Marxistischen Tendenz, IMT, in Deutschland und Österreich der »Funke«) führte." Der Erfolg des Imperialismus ist freilich nicht der Grund für die Spaltung der (dieser) Linken. Es ist die eigene Blödheit, einerseits, daß die einen meinen, die Wirklichkeit müsse sich (langfristig oder irgendwie mysteriös) an ihren Formeln orientieren, und andrerseits, die anderen meinen, der Wirklichkeit einen Fortschritt in ihrem Sinne abgewinnen können unbedingt zu wollen. Während letztere sich unbedingt auf den Boden der Realität stellen wollen, wollen die anderen die Wirklichkeit auf den Boden ihrer Realität stellen. Dabei sehen beide Fraktionen geflissentlich darüber hinweg, daß »die Realität« auf sie und ihre Stellung einfach scheißt. Das die Realität – das sind die kapitalistischen Verhältnisse – auch keine Beurteilung ihrerseits erwartet. Daß es also völlig piepegal ist, ob sie die Ergebnisse kapitalistischer Weltordnung samt ihren offiziellen Deutungen als solche zur Kenntnis nehmen und was sie in sie hineininterpretieren. Praktisch muß man übrigens die sowieso zur Kenntnis nehmen. Aber theoretisch sich ihnen als solchen verweigern, diesen Luxus freien Geistes wollen sich diverse Linke schon leisten, zumindest gerade die, welche die Positionen des Realsoz und anderer Leninisten für Firlefanz halten, die nicht weiterhelfen. Wobei sie natürlich die Frage, warum die nicht weiterhelfen, gekonnt umschiffen. Sie frönen ja selber permanent ihrer eigenen Rechtfertigung, wodurch es ihnen verschlossen bleiben muß, daß es auch bei anderen Standpunkten in aller Regel um Ideologien von und zu (jeweils eigener) Rechtfertigung handelt.

In dieser Art Selbstbefassung befangen werden die wirklichen Ereignisse der Weltpolitik zum bloßen Mittel der Auseinandersetzung, einer Auseinandersetzung, der sich der Frage widmet, wer recht hat. Aber eben nicht in der Weise, einer Sache auf den Grund zu gehen, sondern in der, diese in sein Weltbild einzuordnen und ihm unterzuordnen. Da ist dann selbst Marx als Profet gefragt: Hat der nicht schon dem Gang der Dinge die richtige Richtung, die richtige Tendenz abgelauscht? Insofern sind sie profetische Marxisten. Ein wahrer Profet wie Marx zu sein, das wäre es wohl! Dann müßte sich der Kapitalismus wie man selber daran halten, so, wie er sich ja auch an Marx gehalten hat. Oder war es umgekehrt?

Man sieht, die Linken machen es sich keineswegs leicht, an Marx zu glauben und glauben zu können. Dazu muß man Dinge einschätzen lernen, über die Marx heute freilich nur den Kopf geschüttelt hätte. Es geht hier an einem Beispiel um die Einschätzung der Sozialdemokratie. "Die Mehrheit [des CWI] stellte fest, daß sich die Sozialdemokratie nach rechts bewegte und sich entleerte. ... Dieser Prozeß begann Ende der 1980er Jahre unter dem Einfluß des damaligen relativ langen Wirtschaftsaufschwungs und verstärkte sich nach dem Zusammenbruch des Stalinismus." (S. 35) Hätte man sich mal mit der Wirklichkeit näher befaßt, anstatt sie aus bürgerlich-demokratischen Lehrbüchern zu übernehmen, müßte man die Rechtsentwicklung der Sozialdemokratie um 100 Jahre zurückverlegen. Wieso sie sich also mit dem Zusammenbruch des Stalinismus verstärkt haben sollte, ist ein Rätsel. Diese »Argumentation« diente freilich, wie der Text weiter ausführt, bloß dazu, einen »taktischen Schritt« zu begehen: Bis dato hatten nämlich besagte Leute unter vorsätzlicher Selbstverleugnung innerhalb der Sozialdemokratie ein Refugium gesehen, welches sie nun aufgeben wollten. Sie hielten es nun für opportun, selbstständig, ohne Deckmäntelchen für ihre Position zu werben, während andere nach wie vor in den verbliebenen »Organisationen der Arbeiterklasse« (das waren alle größeren Wahlvereine, in Frankreich auch die Kommunistische Partei) verblieben. Was die Ausscheider wollen ist, jetzt als Selbständige ein Wörtchen mitreden. Also zum Beispiel dabei, ob DIE LINKE mit der SPD koalieren soll oder nicht. Darüber kann man gerade als Selbstständiger geteilter Meinung sein und sich einmal mehr spalten. Was natürlich auch wiederum von Nachteil ist, weil man so nicht an die Macht kommt, an die man will.

Das allerblödeste für eine solche Gruppierung wäre freilich, wenn ihr eigenes Selbstbewußtsein darunter litte, so sich ihr Standpunkt nicht durchsetzt. Denn dieser ist ein taktischer und als solcher dementiert er inhaltliche Gegensätze im Hinblick auf den Erfolg der Arbeiterklasse auf ihrem Weg zur Erringung der Macht. Prinzipiell ausgeschlossen wird ja nur, wer sich nicht mehr als Arbeiterorganisation versteht. Also von einen die Sozialdemokratie, während von anderen die Sozialdemokratie gerade nach wie vor nicht. Von denen, die das größte gemeinsame Bündnis als das aller Arbeiterbewegten fassen, werden natürlich all die, die nichts als »spalten wollen«, ausgeschlossen.  So schreitet man getrennt oder vereint, aber jedenfalls nach eigener Auffassung zuversichtlich voran. Der Kapitalismus jedenfalls muß sich warm anziehen, denn, wie auch immer, die Klärungsprozesse der Opposition zeitigen sicherlich ihre automatischen Rückwirkungen auf das allen gemeinsam verhaßte System, dessen Unmoral für alle außer Frage steht und für keinen Menschen guten Willens mehr zu übersehen sein kann.

Man kann, ja man muß nach Ansicht des Artikels um eine grundlegende Frage nicht herumdrücken: "Der Restauration des Kapitalismus in Osteuropa und der Sowjetunion und ihre Folgen stellten einen schweren Rückschlag für die internationale Arbeiterbewegung dar. War unter diesen Umständen der Aufbau revolutionärer Organisationen möglich?" (S.37)
Es ist unterstellt, daß sich eine solche Organisation als Vorkämpfer der Arbeiterbewegung verstehen muß. Doch wenn es keine solche mehr gibt, wie kann dann eine Organisation entstehen, die sich auf sie beruft, zurecht berufen kann? Wer das für reichlich abgehoben und filosofisch hält, weiß nicht, wie Arbeiterbewegte ticken. Sie ticken schwer moralisch. Erst wenn sie sich als moralisch in Ordnung er- und bewiesen haben, glauben sie, können sie fortschreiten tätig zu werden. Tätig natürlich in einem ganz praktischen Sinne, als Hilfsleistung für die Arbeiterklasse, indem sie ihr eine Organisation gründen und mit ihr die Macht - strategisch und taktisch geschickt natürlich - anpeilen. Ihr Erfolg oder Mißerfolg läßt dann wieder Schlüsse auf ihre moralische Integrität sowie auf die Richtigkeit ihrer Taktik und ihrer Einschätzung zu. Da der Erfolg so nicht so recht programmierbar ist, eröffnen sich zwei Möglichkeiten des Mißerfolgs. Die Negative wäre sich einfach aufzulösen, die Positive sich "in breitere Organisationen aufzulösen" (S.37).  In diesen breiteren Organisationen ist es erfolgsnotwendig, von Zeit zu Zeit auch Minderheiten auszuschließen, Minderheiten, denen man vorwerfen kann, ihre Meinung nicht erfolgsorientiert genug auszurichten. Man sieht: Je breiter die Organisation zu werden gedenkt, desto mehr ist der Opportunismus, den der Erfolg erheischt, gefragt. Zurück bleiben Dogmatiker, die meinen, ihnen, ausgerechnet ihnen laufe die Wirklichkeit hinterher, der die anderen nachlaufen!

Was an der dann zu »verurteilen« ist und was nicht, ist eine interessante Frage für all die, die daran ihre korrekte Ausrichtung messen und messen lassen wollen. "Anders als SAV und CWI, hat die IST es sogar für falsch erklärt, die Anschläge vom 11. September zu »verurteilen«. Das vertraten ihre damaligen Vertreter Rob Hoveman und John Rees in einem Rundschreiben des britischen Bündnisses »Socialist Alliance«. Es war umso absurder, weil sie erklärten, die Anschläge abzulehnen – aber das Wort »verurteilen« zur Prinzipienfrage erklärten." (S.36) Allem Anschein nach findet die Diskussion auf einer reichlich filosofischen Ebene statt: Ist eine Verurteilung oder eine explizite Nichtverurteilung irgendetwas, was zur Klärung des Sachverhalts des Terrorismus im allgemeinen wie im besonderen dem von al Qaida einerseits und ihres imperialistischen Gegners andererseits irgend etwas beiträgt? Geht es auf dieser Ebene nicht vielmehr um den Streit, ob sich irgendwelche moralische Qualitäten an den Vorgängen entdecken lassen oder eben nicht? Und einmal ehrlich, wer nichts von Moral hält, allein dem wird es nicht schwerfallen, dem Terrorismus die moralischen Qualitäten zuzuerkennen, die ihm seine Gegner absprechen. Wer hingegen darauf besteht, ihm diese abzusprechen, der macht sich verdächtig, einer konkurrierenden Moral das Wort zu reden, weil er auf ein anderes Herrschaftsmodell setzt.
Und überhaupt, wer hat einen denn auf diese Fährte der Moral gelockt? Es sind doch die imperialistischen Mächte, die allenthalben, wenn ihnen auch nur eine Mücke auf den Kopf scheißt, nach einer Verurteilung jaulen, als läge ihr ganzes schönes globalkapitalistisches Glashaus in Scherben. Sollte man darauf etwa etwas geben? Das wäre doch mehr als lächerlich.

(Juni 2011)